Stefanie Seiler zur Digitalisierung

Stefanie Seiler zur Digitalisierung

Auch in Speyer müssen wir uns ganz konkret der Digitalisierung widmen. Digitalisierung ist nicht nur Infrastruktur wie Breitband-Anschlüsse, aber auch: Wir brauchen den vollständigen Breitbandausbau, überall in Speyer. Mit zukunftsfähigen Netzen der nächsten Generation, mit Glasfaser und nicht nur reinem Vectoring, direkt zu den Unternehmen und den Bürgern, bis ins Haus oder die Wohnung bzw. die Firma. Dazu bedarf es der Erschließung der Stadt Speyer mit Glasfaser, die dann auch in die Gebäude hineingeführt werden: Erschließung der Gebäude mit Glasfaser (FTTB – Fiber to the building) bzw. direkt der Wohn- oder Gewerbeeinheiten (FTTH – Fiber to the Home). Diese Glasfaser könnten Bandbreiten von 300 Mbit/s und perspektivisch deutlich mehr bereitstellen. Die Stadtwerke könnten dabei ein Glasfaser-Netz betreiben, auf dem der Wettbewerb verschiedener Provider stattfindet, oder – nach dem Vorbild anderer Stadtwerke – sogar selbst als Provider auftreten. Dabei sollten wir Beratung und Fördergelder des Landes nutzen (Breitband-Kompetenzzentrum).

Auch zur Infrastruktur gehören Hotspots, in der Innenstadt, am Rhein etc. Diese sind nicht nur für den Tourismus und Bürger und Bürgerinnen attraktiv, sondern auch für Unternehmen (Stichwort: mobiles Arbeiten) und auch die Stadtverwaltung selbst. Zur Installation von Hotspots könnten wir das Förderprogramm „Wifi4rlp“ nutzen. Im Programm „1.000 Hotspots in 1.000 Kommunen“ werden 500 Euro je Antrag/Kommune gefördert. Seitens des Landes gibt es hierzu einen Rahmenvertrag, der wirtschaftlich vernünftige Konditionen und ein rechtssicheres Angebot ermöglicht.

Zur Digitalisierung gehört auch E-Government, was gleichzeitig immer auch Verwaltungsmodernisierung ist. Prozesse/Abläufe und Aufgaben werden in den Blick genommen. Das kann die Verwaltung selbst leisten! Technik bzw. Software muss eventuell eingekauft werden, die Kompetenzen sind jedoch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vorhanden. E-Government ermöglicht es, zahlreiche Dienstleistungen, wie z. B. Antrag auf einen Anwohnerparkausweis, Terminvereinbarung im Bürgerbüro, Reservierung eines Wunschkennzeichens etc. auch online in Anspruch zu nehmen. Dazu gehören auch moderne Bezahlformen, Online-Bezahldienste und Kreditkarte, online und vor Ort im Bürgerbüro.

Auch gehört die Digitale Rats- und Gremienarbeit zur Digitalisierung. Erste Schritte sind unternommen, mit WLAN im Ratssaal und in den Fraktionsräumen. Jetzt benötigen wir auch mit der passenden Ergänzung zum Bürger- und Ratsinfosystem den Einstieg in die digitale Rats- und Gremienarbeit, auf freiwilliger Basis und zunächst mit einer Testgruppe, um Erfahrungen zu sammeln. Einige Städte wie Neustadt haben es vor längerer Zeit vorgemacht, mit Geräten und Schulungen für alle Stadträte und Stadträtinnen.